Seid wachsam! Wie das rückständige Familienbild von Schwarz-Blau Frauen schaden wird

Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP (31,5 %) und FPÖ (26 %) gingen heute hinter den Kulissen weiter. Um den Cluster „Soziales, Fairness und neue Gerechtigkeit“ kümmern sich dabei August Wöginger (ÖVP) und Dagmar Belakowitsch (FPÖ).

Generell hat Frauenpolitik im vergangenen Wahlkampf keine große Rolle gespielt und wurde maximal für rechte Agenden instrumentalisiert. Die beiden Parteien, die derzeit in Koalitionsverhandlungen stecken, stehen traditionell für das klassische heteronormative Ideal der Kleinfamilie – und fördern dieses in allen politischen Agenden, während andere Lebensmodelle dadurch diskriminiert werden.

Was kommt auf uns zu?

ÖVP und FPÖ propagieren ein konservatives und teils rückständiges Frauen- und Familienbild mit scharfen Unterscheidungen zwischen Menschen mit und ohne österreichischem Pass. So forderten etwa beide Parteien eine Senkung der Familienbeihilfen für Kinder, die im Ausland leben, auf das Niveau des Aufenthaltsortes. Das hätte fatale Folgen für die Pflegesituation und die geschätzt 70.000 betroffenen Pflegerinnen: Die Arbeitsmigration für Mütter aus Polen oder der Slowakei, die in Österreich als 24-Stunden-Pflegekräfte arbeiten, lohnt sich etwa aufgrund deren prekärer Entlohnung lediglich indirekt über die Leistungen aus der Familienhilfe.

Der ÖVP-Verhandler Wöginger sprach sich einst parteikonform gegen eine „Ehe für alle“ aus: „Aus Sicht der ÖVP sind die maßgebenden rechtlichen Eckpfeiler für ein funktionierendes und rechtlich abgesichertes Zusammenleben und das wechselseitige Übernehmen von Verantwortung im Rahmen einer eingetragenen Partnerschaft gegeben.“ Auch wenn in Bezug auf Familiengründung mittlerweile gleiche Rechte für alle Paare durchgesetzt sind, bleiben die Kinder aus eingetragenen Partnerschaften diskriminiert – sie sind gezwungenermaßen unehelich. Darüber hinaus bleibt das laufende Zwangsouting der Partner_innen. Derzeit – unbeeindruckt von den Regierungsverhandlungen – prüft der VfGH.

Mehr finanzielle Abhängigkeit vom Kindsvater für Alleinerzieherinnen

Bestätigung zu medial kolportierten Einigungen zwischen ÖVP und FPÖ in einzelnen Bereichen gibt es bislang laut APA keine. Die Hauptverhandler hatten von einer Zwischeneinigung in Bezug auf die Steuer- und Abgabenquote von derzeit 43,2 % in Richtung 40 % berichtet. Wöginger selbst erwähnte in einem Interview mit dem “Neuen Volksblatt” den “Familienbonus” von 1.500 Euro pro Jahr und Kind.

Der Familienbonus hat im Wahlkampf für Aufregung und Kritik gesorgt, da Geringverdiener_innen kaum und Alleinerzieherinnen gar nicht profitieren würden. Daraufhin hat ÖVP-Chef Sebstian Kurz kurzerhand eine Änderung angekündigt: Über den Umweg der Väter sollen seiner Meinung nach auch Alleinerzieherinnen davon profitieren: „90 Prozent der Alleinerzieherinnen haben Kinder, die einen Vater haben, der bekannt ist. Wenn der den Steuerbonus bekommt, muss er ihn weitergeben.“ Angesichts der säumigen Unterhaltszahlungen – Väter schulden Österreich mehr als eine Milliarde Euro – ein zynisches Zugeständnis. Aktuell bekommen 50.000 Minderjährige keine Alimente! Von den nicht zahlenden Elternteilen leben übrigens 3.100 im Ausland, die meisten befinden sich in Deutschland.

Meldungspflicht für Schwangerschaftsabbrüche

Das Thema Abtreibung ist im Parteiprogramm der ÖVP zur Gänze ausgespart (wie übrigens auch in jenem von SPÖ und Grüne). Die beiden aktuellen Koalitionsverhandler sprechen sich jedoch beide für Einschränkungen beim Schwangerschaftsabbruch (etwa in Bezug auf die Einführung von anonymen Statistiken), wie sie der „Aktion Leben“ mitgeteilt haben.

Die FPÖ-Verhandlerin Belakowitsch ist 2011 als Gesundheitssprecherin mit einem Sager aufgefallen, als sie in einer OTS-Aussendung betonte, es gebe „nicht im Geringsten ein Recht auf Abtreibung“ [1]. Sie zeigte sich erfreut, dass eine Initiative im Europarat zur verpflichtenden Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen durch Ärzt_innen und Kliniken gescheitert sei und betonte, dass „man die ethischen Bedenken von Ärzten und Krankenauspersonal achten“ müsse und „niemanden zur Abtreibung zwingen“ dürfe.

Die FPÖ ist bekannte Kritikerin einer angeblich hohen Zahl an Abtreibungen und fordert eine bessere Unterstützung für junge Schwangere, damit diese sich „eher für das Kind entscheiden„, wie es im Wahlprogramm formuliert ist.

Förderung der heteronormativen Kleinfamilie

Im ÖVP-Wahlprogramm ist Frauenpolitik Nebenschauplatz – die eigene Familienpolitik sei ohnehin „stark im Sinne der Frauen„, meint dazu ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger – man wolle das Kinderbetreuungsangebot ausbauen und einheitliche Qualitätskriterien. Immer wieder fällt die „Wahlfreiheit des eigenen Lebensentwurfes“.

Diese Art der Familienbetonung ist ganz im Sinne der FPÖ-Ideologie. Die Familie ist hier die Keimzelle der Gesellschaft – so schreiben die Freiheitlichen, die durch das Wahlergebnis zu einem starken Verhandler für eine Regierungsbildung wurden, es auch in ihrem Wahlprogramm. Bebildert ist das mit dem Bild einer lachenden Vierergruppe: der Mann in der Mitte hält diese zusammen, neben ihm sitzt eine blonde, langhaarige Fraue, links und rechts von ihnen zwei Kinder. Das Foto entspricht dem Verständnis der FPÖ von Familie „als Gemeinschaft von Mann und Frau mit gemeinsamen Kindern“, die „gemeinsam mit der Solidarität der Generationen unsere Zukunftsfähigkeit“ garantiere. Chancengleichheit zwischen Männern und Frauen wird direkt in Verbindung gesetzt zur Geburtsrate, die „in einheimischen Familien“ zurückgegangen sei.

Unter diesen Prämissen lesen sich die vier FPÖ-Forderungen fast als Drohung für Frauen generell und für Alleinerzieherinnen bzw. alle Menschen, die Familie anders definieren, im Speziellen. Auch im Kapitel „Frauen“ schwenken die FPÖ-Forderungen von Gleichberechtigung in nur einem Absatz zur Mutterschaft: Echte Wahlfreiheit wird entsprechend definiert als eine Entscheidung frei von finanziellem Druck, bei seinen Kindern zu Hause bleiben zu können oder wieder arbeiten zu gehen. Es folgt ein Hoch auf „qualitätsvolle Teilzeitarbeitsplätze“, was auch immer damit gemeint ist – immer Hand in Hand mit den reaktionären familienpolitischen Zielen: Die FPÖ spricht sich explizit gegen „Gleichmacherei von Mann und Frau“ und „scheinheilige Alibiaktionen in der Frauenförderung“ aus. Man befindet, dass das „Binnen-I und die Nennung von Töchtern in der Bundeshymne von den wirklichen Problemen der Frauen ablenke“.

Harte Zeiten brechen an

Wenn diese Regierung zustandekommt – und danach schaut es derzeit aus –, brechen harte (feministische) Zeiten an. Viele Errungenschaften, die lange als erkämpfter Standard galten, müssen in Zukunft mit Vehemenz und Aktivismus [2] verteidigt werden. Bleiben wir wachsam und seien wir gewappnet!

(c) Christopher DOMBRES

[1] Im selben Jahr argumentierte Belakowitsch gegen die Förderung von schwulen/lesbischen-Initiativen und machte diese Verantwortlich für Finanzprobleme des AKHs. Die FPÖ-Politikerin äußerte sich wiederholt gegen künstliche Befruchtung bei homosexuellen Paaren, denn diese tauge nichts als „gesellschaftspolitisches Experimentierfeld zur Schaffung atypischer Familienverhältnisse“. 2015 trat das Fortpflanzungsgesetz in Kraft – in der Nationalratsdebatte dazu sprach Belakowitsch-Jenewein von einem „sehr schwarze[n] Tag für diese Republik Österreich“.

[2] Die Initiative 20.000 Frauen ruft für 2018 unter dem Motto „Don’t panic, sisters – organize!“ zur feministischen Vernetzung im Kampf gegen Homofeindlichkeit, radikale Abtreibungsgegnerschaft, Rassismus in der Regierung/Nationalrat auf: „Unter der Neuauflage von Schwarz-Blau wird uns ein eisiger Wind entgegenwehen: Es ist nicht nur mit weiteren Verschärfungen im Fremdenrecht zur rechnen, sondern auch mit einer Aushöhlung des Sozialsystems, mit massiven Angriffen auf das Selbstbestimmungsrecht von Frauen – und auf feministische Organisationen und NGOs, die sich für Menschenrechte stark machen.“ Mehr dazu hier: http://zwanzigtausendfrauen.at/wp-content/uploads/2014/02/Aufruf2018_A5.pdf

 

 

Abriss zur FPÖ-Ideologie Frau=Mutter

Dudu Kücükgöl hat über die neue Staatssekretärin Muna Duzdar und den rechtspopulistischen FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer geschrieben, der es schaffte, eine Kopftuch-Debatte zu konstruieren – über eine Frau, die sich selbst als nicht gläubige Muslimin beschreibt und auch kein Kopftuch trägt. In dem Beitrag im Magazin biber (Muna Duzdar und das Kopftuch oder: Die perverse Debatte) weist sie darüber hinaus auf einen interessanten Aspekt des FPÖ-Parteiprogrammes von 2011 hin: Dort kommen Frauen nämlich explizit nur sieben Mal vor und zwar immer in der Kombination Mann-Frau-Kind. Frauen existieren in der Ideologie der Freiheitlichen nur als Mütter. Die siebte frauenpolitische Aussage betrifft „ungerechte“ Frauenförderungsmaßnahmen.

Eigentlich wollte ich nicht über die FPÖ schreiben und auch nicht über Norbert Hofer. Aber das Frauenbild als alleinige Reduktion auf die Mutterrolle, das eine immer stärker werdende politische Richtung in Österreich vertritt, erschreckt mich angesichts möglicher künftiger Mehrheiten immer mehr.

Gegen Abtreibung, Ehe für alle und Frauenhäuser

Norbert Hofer spricht sich für ein Austreibungsverbot aus (profil), das im Wahlkampf als verpflichtende „Bedenkzeit“ vor Abtreibungen entschärft wurde. Im Handbuch freiheitlicher Politik, das er verfasst hat, wird laut Standard „die Gebärmutter als ‚Ort mit der höchsten Sterbewahrscheinlichkeit in Österreich‘ beschrieben“. Dazu passend tritt Hofer gegen die Ehe für alle und das Adoptionsrecht für homosexuelle Paare ein.

Gendersensible Gesellschaftspolitik empfindet der Präsidentschaftskandidat als eine Strategie, die die Familie auflöst. Und seine Parteikolleg_innen in Amstetten sehen Frauenhäuser als Ehe zerstörende Institutionen. Für die FPÖ-Ideologie sind „Frauen das Fundament der Familie“.

Wenn sich Hofer in TV-Diskussionen regelmäßig als Fürsprecher für alleinerziehende Mütter aufspielt, dann ist das an Hohn kaum zu überbieten. Denn Frauenarmut und strukturell anstrengend gemachte Familienkonstellationen sind bekanntlich (auch) auf das traditionelle Familienbild zurückzuführen, das in Österreich nach wie vor herrscht.

Die FPÖ will Frauen bevormunden und ausschließlich in der Mutterrolle im Rahmen einer Vater-Mutter-Kind-Familie sehen. Das sagt das Parteiprogramm, das sagen die handelnden Personen. Schon seit Jahren. Immerzu.

Das war nie ein Geheimnis, ebenso wenig wie die Überschneidungen zur Neonazi-Szene keines ist. Und so wurde bei einem Sonnwendfeier der FPÖ 2008 NS-Liedgut („Wenn alle untreu werden“) gesungen, nachdem die blaue Landesrätin Barbara Rosenkranz, die 2010 für das Amt der Bundespräsidentin kandidiert hat, Mutterschaft zur nationalen Angelegenheit hochstilisiert und kritisiert hat, dass „(…) jede Hure großes öffentliches Interesse (…) findet. Die mütterliche Frau dagegen, wenn sie überhaupt wahrgenommen wird, als Beispiel eines veraltenden (sic) Rollenbildes allenfalls belächelt wird.“ (Quelle: Rosenkranz-Rede (c) profil)

Deswegen. Genau auch deswegen muss Mutterschaft aus feministischer Perspektive betrachtet werden.

Gehäufte Geburtsgedanken

Mittwoch

„Ich erlebe immer wieder, dass es für manche Mütter zu schmerzhaft ist, an den Ort ihres ‚Versagens‘ zurückzukehren, einerseits weil sie sich ’schuldig‘ fühlen, ihrem Kind nicht ein ’normales‘ Zur-Welt-Kommen ermöglicht zu haben, andererseits weil ihre eigene persönliche Verletzung und Enttäuschung noch zu groß sind“, steht in dem Text eines Arztes über heilende Gespräche mit Säuglingen und Kindern, den die Spielgruppenleiterin vor kurzem ausgeteilt hat. Zuvor war der Fall einer Klientin geschildert worden, die sich auf eine „harmonische Entbindung“ gefreut hatte. Dann war es bei der Geburt zu Komplikationen gekommen und ein Notkaiserschnitt musste gemacht werden. Nach der Narkose wollte die junge Mutter ihre Tochter nicht sofort in den Arm nehmen und stillen. Schon in der nächsten Spielgruppenstunde zieht eine Mutter die Pädagogin zur Seite – der Artikel hat Gedanken an das eigene Geburtserlebnis hervorgerufen und verstört.

Montag

„So natürlich wie möglich“, wiederholt die Bekannte, als sie von ihrer liebsten Geburtssituation spricht. Und: „Wenn ich es zusammenbringe.“ Sie hat von Studien gehört, die belegen sollen, dass Kaiserschnitt-Kinder im Erwachsenenleben zu Depressionen und sonstigen psychischen Beeinträchtigungen neigen.

Sonntag

„Die Idee, ihn [Anm.: den Fötus] für vogelfrei zu erklären, weil er sich erst in einem halben Jahr bewusst wahrnehmen wird, ist für mich ebenso wie die Idee, dass es sich bei ihm nur um einen Körperteil seiner Mutter handelt, ein Bruch mit der Hochachtung vor dem Menschsein an sich“, schreibt ein Kolumnist in der „Presse am Sonntag“. Und in der Woche davor: „Dabei sollte die Diskussion um Abtreibung in erster Linie nicht um Glaubenssätze gehen, sondern darum, ob ein Ungeborenes ein Mensch ist, und, falls ja, ob man friedliche Menschen töten darf.“

(Bild via blogs.warwick.ac.uk (c) Frida Kahlo „Mi Nacimiento“)

… solche geballten Aussagen innerhalb weniger Tage lassen mich fast resignieren – wie um alles in der Welt kommen wir da wieder heil raus, frage ich mich jeweils leise. Und dabei gäbe es viel Lautes darauf zu antworten. Gefühlte Stoßrichtung: Lasst euch nicht von den alten Männern (polemisch? ja, bitte!) einschüchtern, die Frauen seit Jahrhunderten erklären, wie sie gebären sollen! Und natürlich verweise ich auf das (Empfange! Gebäre! Sei glücklich!) und das (Die Geburt als Trauma). Hat jemand einen E-Mail-Verteiler aller Frauen? Hat jemand ein Flugzeug mit Transparent-Schwänzchen? Kann mir jemand ein Riesenmegaphon basteln?

Aber dann stelle ich doch wieder nur die Frage der No-Na-Fragen: Was genau ist eigentlich der Grund dafür, dass ab dem Moment der Schwangerschaft der Mensch „Frau“ mit all seinen Bedürfnissen und Problemen ausgeblendet wird? Die Geburt ist eine Leistung, die eine Frau nach einem bestimmten Regelwerk (vaginal, ohne Schmerzmittel) zu vollbringen hat. Punkt. Alles andere hat ärgste Auswirkungen auf das Kind. Misogyn nenne ich all das. Der Kaiserschnitt ist ein Versagen (in Anführungsstrichen zwar, aber … hey, so ist das nun ‚mal) und die Fristenlösung wird in so genannten Qualitätszeitungen Tötung genannt (in einer Kolumne zwar, aber … hey, das ist freie Meinungsäußerung). Und das Ergebnis? Frauen, die Vorstellungen von einer Geburt entwickeln, die viele nicht erfüllen können – Gründe dafür liegen auch in den gesellschaftlichen Rahmenbedingungen (dazu: Birth is a feminist issue). Die Konstruktion von der „natürlichen Geburt“ hat sich tief in unseren Köpfen verankert. Ebenso wie die Annahme, dass die Frau sich schon bemühen muss und nicht wehleidig oder egoistisch sein darf, um sie zu „schaffen“. Immerhin geht es um ein armes, hilfloses Menschenkind.

Ich habe ein Denksportaufgabe für all die Verbreiter(_innen) dieses Gedankengutes: Ratet doch, wer sich viele, viele Jahre lang um das arme, hilflose Menschenkind kümmern wird. Und auch, wie das wohl gelingt, wenn diese Person mit Schuldgefühlen beladen oder gar traumatisiert ist von einem Erlebnis, das ursächlich mit eben diesem armen, hilflosen Menschenkind zusammenhängt. Na …?

Gebären ist ein zutiefst emotionales Thema und Zynismus keine gute Begleiterin, ich weiß das. Ein Schutzmantel tut manchmal not. Immerhin reden wir hier von uns, unseren Körpern und unseren Babys, die in uns und von uns gelebt haben. Wir reden auch von Angst und von Unsicherheit. Aber letztendlich reden wir von Liebe. Lassen wir uns nicht von anderen vorschreiben, in welches Kleid wir diese zu hüllen haben – sonst besteht die Gefahr, das sie in ihrer Verkleidung verloren geht.

aZ

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(Bild: aZ)